Mehrheit für eine Satzungsänderung des deutschen Wahlflügels - Abstimmungsergebnis der DiEM25 Mitglieder

Die vorherige Abstimmung handelte von der Satzung der deutschen SPV (parteiähnliches Konstrukt für die Europawahl 2019). In dieser Satzung gibt es eine Lücke bzgl. der notwendigen Mehrheit, um eine Satzungsänderung durchzuführen. Die Lücke wird auf der Basis dieser Abstimmung gefüllt.

Welche Höhe sollte die Mehrheit zur Änderung der Satzung der SPV betragen?

1. 3 / 4 aller SPV-Mitglieder

2. 5 / 6 aller SPV-Mitglieder

In jedem Fall muss eine Satzungsänderung auf eine DiEM25 all-member-vote folgen.

Anmerkung: Hierzu sei zu erwähnen, dass die „Schwelle“ zu einer Satzungsänderung auf keinen Fall zu niedrig, aber ebenfalls auch nicht zu hoch angesetzt werden sollte, um eine repräsentative Mehrheit sicherzustellen, aber auch eine Satzungsänderung nicht unverhältnismäßig erschweren sollte. Die Angaben beziehen sich auf die Gesamtheit der SPV-Mitglieder bei einer Mitglieder-Vollversammlung.

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