Für Gerechtigkeit einstehen: Unterzeichne und unterstütze die BDS-Bewegung mit DiEM25

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An alle Bürger:innen der Welt, Organisationen und Unternehmen,

Seit Jahrzehnten leiden die Palästinenser:innen unter systematischer Gewalt, Siedlerkolonialismus und Apartheid. Trotz zahlreicher internationaler Verurteilungen blieb entschiedenes Handeln aus. Die Zeit des stillen Beobachtens ist vorbei.

Was ist BDS?

Die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) wurde 2005 von der palästinensischen Zivilgesellschaft ins Leben gerufen, um auf friedlichem und kollektivem Weg für Gerechtigkeit einzutreten. Sie fordert dazu auf, Unternehmen und Institutionen zu meiden, die von Landraub, Apartheid und Unterdrückung profitieren, und setzt sich dafür ein, dass Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Völkerrecht nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Warum BDS?

Der Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit in Palästina ist eng verwoben mit globalen Geschäftspraktiken, die Genozid und Apartheid normalisieren und davon profitieren. Unsere Regierungen, multinationale Konzerne und Institutionen tragen eine direkte Mitverantwortung für die anhaltende systematische Gewalt gegen Palästinenser:innen. Viele Regierungen schauen nicht nur weg, sondern verhindern aktiv die Durchsetzung des Völkerrechts.

Trotz der 108 Resolutionen des UN-Menschenrechtsrats, des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs (19. Juli 2024), das Israels Besatzung als Apartheid anerkennt, und der jüngsten UN-Generalversammlung (September 2024), die ein Ende illegaler Siedlungen fordert, bleibt politisches Handeln aus.

Die Straflosigkeit, mit der Israel schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, ist in der modernen Geschichte beispiellos. Westliche Regierungen haben diese Verstöße nicht nur toleriert, sondern auch aktiv ermöglicht. Genau deshalb können wir nicht darauf vertrauen, dass sie Israel zur Rechenschaft ziehen. Wenn Regierungen versagen, liegt die Verantwortung bei uns allen.

Durch BDS wird es möglich, eine klare Haltung einzunehmen und zu zeigen, dass Unterstützung für Institutionen und Unternehmen, die Besatzung und Apartheid aufrechterhalten, nicht akzeptabel ist. Inspiriert vom Anti-Apartheid-Kampf in Südafrika setzt sich die Bewegung dafür ein, dass:

  • die israelische Besatzung und Kolonialisierung palästinensischen Landes beendet wird,

  • arabisch-palästinensische Bürger:innen Israels gleiche Rechte erhalten und

  • palästinensische Flüchtlinge gemäß UN-Resolution 194 ein Rückkehrrecht erhalten.

Wie kann BDS unterstützt werden?

  • Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen meiden, die mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung stehen.

  • Investitionen in Institutionen oder Unternehmen überdenken, die von der Unterdrückung der Palästinenser:innen profitieren.

  • BDS-Kampagnen unterstützen, indem Informationen geteilt und Diskussionen angestoßen werden.

  • In der eigenen Gemeinschaft, im beruflichen Umfeld und in politischen Netzwerken über BDS sprechen.

  • Sich mit lokalen und globalen Bewegungen vernetzen, die sich für Gerechtigkeit in Palästina einsetzen.

BDS zeigt Wirkung. Unternehmen wie Veolia und Orange Telecom haben sich unter öffentlichem Druck aus Projekten zurückgezogen. Diese Erfolge zeigen, dass Veränderung möglich ist, wenn wir zusammen handeln.

Gemeinsam können wir einen Beitrag dazu leisten, die Apartheid zu überwinden und eine Zukunft aufzubauen, die von Gleichheit und Frieden geprägt ist. Jede Unterschrift bringt uns diesem Ziel ein Stück näher.

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