Üben Sie Druck auf Ihre Abgeordneten aus: Stoppen Sie Waffenlieferungen an Völkermörder, unterstützen Sie BDS und die Haager Gruppe!

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To people of conscience and our elected representatives

Seit nunmehr 77 Jahren werden die Palästinenser ermordet, ethnisch gesäubert und unter einem vom Westen unterstützten Kolonialregime eingesperrt. Das ist keine Abweichung von der Ordnung der Welt, es ist brutale Logik. Das Imperium beschützt seine Außenposten- und Israel ist einer davon.

Was in Gaza passiert ist keine Krise, es ist ein Völkermord. Dieselben Regierungen, die einst sagten “niemals wieder” helfen, dass so etwas passiert, während sie internationales Recht mit Füßen treten, wenn es passt. Die Interimsmaßnahmen, die der Internationale Strafgerichtshof im Fall Südafrika gegen Israel angeordnet hat, werden ignoriert. Und im Juli 2024 urteilte der höchste Gerichtshof: Israels Besetzung ist illegal und sämtliche Staaten müssen aufhören, es zu unterstützen. Die UN folgte mit einer Forderung: Israel muss die besetzten Palästinensergebiete binnen eines Jahres räumen.

Die meisten westlichen Regierungen ignorierten das. Einige setzten die Waffenlieferungen fort. Aber diesmal gibt es Widerstand- nicht nur von unten, sondern auch von Staaten. Acht Nationen aus dem Globalen Süden bildeten die Den Haager Gruppe. Sie nutzen jedes zur Verfügung stehende rechtliche und diplomatische Mittel, den Genozid zu stoppen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Diese Regierungen haben versprochen, Haftbefehle zu vollstrecken, Waffenlieferungen zu stoppen, Versorgungslinien zu unterbrechen und koordinierte Aktionen gegen Israel zu unternehmen, während sie daran arbeiten, Hindernisse gegen das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und einen eigenen Staat zu beseitigen.

Darum rufen wir alle Menschen mit einem Gewissen- und unsere gewählten Vertreter- auf:

• Die Den Haager Gruppe und ihre Mission zu unterstützen

• Die Lieferung von Waffen und verwandten Technologien an Israel zu verhindern, auch über Häfen oder durch die Luft

• zu boykottieren, Investitionen abzuziehen und Sanktionen zu verhängen, wie von der BDS-Bewegung gefordert.

• Druck auszuüben für die internationale Einhaltung der UNGA-Resolution A/RES/ES-10/24

• das juristische Vorgehen gegen mitschuldige Staaten, Firmen und Offizielle zu unterstützen.

Und an diejenigen, die sich nicht länger über ihre Arbeitgeber mitschuldig machen wollen- wie indirekt auch immer: Organisiert Euch mit Euren Kolleg:innen. Benutzt Werkzeuge wie den Watermelon Index, um Firmenverbindungen zu dem Apartheidregime aufzudecken.

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