Festigung der Wahlflügel von DiEM25 - Abstimmungsergebnis der DiEM25 Mitglieder

Auf der Mitgliederversammlung in Prag diskutierten, änderten und verabschiedeten die Mitglieder unter anderem den folgenden Vorschlag, um die Arbeit von DiEM25 und sein Potenzial im kommenden Jahr zu verbessern. Bitte prüfe ihn sorgfältig, insbesondere die Änderungen gegenüber der Vor-Prag-Version (grün markiert), und entscheide, ob DiEM25 seine begrenzte Energie in dieses Projekt investieren sollte.

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Bereich: Durchführung einer effektiven Bewegung (Stärkung unserer Organisationsgrundlagen und des Manifests, Verbesserung der internen Prozesse, Fundraising, IT)

Zusammenfassung:

Wir haben uns zusammengetan, um eine Reihe von Vorschlägen für die Wahlflügel unserer Bewegung zu unterbreiten, um diesen Teil unserer Aktivitäten weiterzuentwickeln und zu festigen. Es ist wichtig, die Arbeitsbereiche der Bewegung klar von den anhängenden politischen Parteien abzugrenzen. Damit können unsere Mitglieder im Rahmen von DiEM25 die Nische finden, die am besten zu ihnen passt. Gleichzeitig können wir dadurch unsere Arbeit funktionaler und effektiver gestalten.

Konkret empfehlen wir:

1) die Mitgliedschaft eines DiEM25 Wahlflügels (WF) einer Mitgliedschaft in allen Wahlflügeln DiEM25s gleichzusetzen und sie von einem Mitgliedsbeitrag abhängig zu machen. Ein Bruchteil davon wird zentral erhoben und über einen europäischen Wahlflügelhaushalt dem KK zur Verfügung gestellt. Diesen kann DiEM25 nutzen, um seine Wahlkämpfe in ganz Europa von einem zentralen Punkt aus zu unterstützen und um Entscheidungen der WF zu übersetzen und über diese zu informieren. Darüberhinaus können die Mitglieder der WF von DiEM25 natürlich an allen Wahlen der WF teilnehmen, und nicht nur an denen, die die Mitglieder der Bewegung betreffen. Das Stimmrecht im WF kann ausgesetzt werden, wenn es nach nationalem Recht verboten ist. Jeder WF muss gesetzliche Beschränkungen der Stimmrechte in seinem Land festlegen. Langfristig werden sich DiEM25 und seine WF für einen Rechtsrahmen für paneuropäische Parteien einsetzen.

2) Die Bildung eines Forumsbereichs, der in die bestehende Webinfrastruktur von DiEM25 integriert ist und für alle zugänglich ist - mit Ausnahme der Kommentarfunktion, die nur Mitgliedern unserer Bewegung zur Verfügung steht, die auch Mitglied eines Wahlflügels von DiEM25 sind. Dieser Raum soll ein Gefühl der Gemeinschaft auf der Wahlebene unserer Arbeit fördern und es den Mitgliedern praktisch ermöglichen, sich (innerhalb und außerhalb der nationalen Grenzen) zu organisieren.

3) Das KK mit der Erstellung einer Liste möglicher Kriterien und Situationen zu beauftragen, wann ein Mitgliedervotum bzgl. der Arbeitsweise der Parteien einberufen werden muss. Darüberhinaus können sich die Parteien allerdings nach eigenem Ermessen in den Wahlprozessen ihrer Länder bewegen. Die Festlegung der Liste findet in einem kollaborativen Prozess statt und involviert die DiEM25-Mitglieder, möglicherweise durch den neuen DMA, gefolgt von einem Mitgliedervotum.

4) Das KK hat sich zum Ziel gesetzt, eine Liste von grundlegenden Kriterien zu erstellen bzgl. politischer und organisatorischer Grundsätze, die alle Wahlflügel respektieren müssen, um Teil von DiEM25 zu bleiben. Der Prozess findet in einem kollaborativen Prozess statt und involviert die DiEM25-Mitglieder, möglicherweise durch den neuen DMA, gefolgt von einem Mitgliedervotum.

5) Das KK schlägt vor, dass die Entscheidungskriterien und -verfahren im Zusammenhang mit der Gründung und Ausweisung von Wahlflügeln einem AMV unterliegen sollen.

Wie wird dieser Vorschlag DiEM25 helfen, seine Ziele zu erreichen?

Eines der Ziele von DiEM25 ist es, ein Wahlrecht zu gewinnen, um für die Agenda, Prinzipien und Ideen unserer Bewegung zu stimmen. Um dies zu erreichen, ist es unerlässlich, eine gesamteuropäische Wahlstruktur zu schaffen, die den Europäern das bietet, was noch niemand zuvor getan hat: ein gemeinsames politisches Mittel, welches ihre Kämpfe über Grenzen hinweg als einzige politische Kraft vereinen kann. DiEM25 hat in dieser Richtung wichtige Arbeit geleistet, aber das Projekt ist noch nicht ganz abgeschlossen.

Unser Vorschlag zielt darauf ab, dieses Element unserer Arbeit weiter zu stärken, dabei aber die gemeinsame paneuropäische Identität unseres Kampfes zu unterstreichen. Weiterhin soll die gesamteuropäischen Wahlstruktur mit einem Budget gestärkt und ihr eine organisatorische Identität verliehen werden, die sich von der Bewegung unterscheidet. Dies wird es den Mitgliedern ermöglichen, effektiver dort zu arbeiten, wo sie sich am meisten inspiriert fühlen, während wir gleichzeitig die Gemeinsamkeit zwischen den beiden Elementen des DiEM25-Projekts gewährleisten: die Bewegung auf der einen Seite – und die Wahlflügel, die ihre Ziele in Wahlkämpfen verfolgt.

Wie wird der Vorschlag umgesetzt (Zeitplan und Schritte)?

1) Wir werden mit DiEM25s IT-Team zusammenarbeiten, um das WF-Unterforum als Teil des aktuellen Diskursforums zu erstellen - jedoch mit exklusivem Zugang für WF-Mitglieder. Es wird nicht erwartet, dass die Implementierung länger als einen Monat dauern wird.

2) Wir werden mit DiEM25s IT-Team zusammenarbeiten, um eine Erweiterung des MeRA25-Anmeldeformulars für alle Wahlflügel DiEM25s zu erstellen. Es wird auch hier nicht erwartet, dass es länger als einen Monat dauert.

3) Wir erwarten, dass das KK nicht länger als 3 Monate braucht, um die Listen für die Bedingungen von EW und Mitgliedervotes (Abstimmung aller Mitglieder) zusammenzustellen.

Du wirst wissen, dass dein Vorschlag erfolgreich war, wenn:

1) Es ein gut besetztes und aktives WF-Forum gibt.

2) Es ein offizielles Onlineverfahren für den Beitritt der WF von DiEM25 gibt. Das Verfahren macht WF-Mitgliedsbeiträge notwendig (niedriger, wenn das Mitglied bereits eine monatliche Spende an DiEM25 leistet).

3) Das KK hat eine umfassende Liste von Bedingungen und Situationen vorgeschlagen, die definiert, wann eine Abstimmung aller Mitglieder erforderlich ist. Diese Liste wurde durch ein Mitgliedervotum verabschiedet.

4) Der KK hat eine Liste von politischen und organisatorischen Kriterien vorgeschlagen, die von allen Wahlflügeln eingehalten werden müssen. Diese Liste wurde durch ein Mitgliedervotum verabschiedet. 

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Soll DiEM25 Energie und Ressourcen in dieses Projekt investieren?